"Die französische Regierung startete außerdem eine Kampagne gegen Hassreden, Antisemitismus und die Verherrlichung von Terrorismus.
Nach offiziellen Angaben vom Mittwoch wurden deswegen seit den Terrorüberfällen in Paris vor einer Woche 54 Personen festgenommen, darunter der wegen rassistischer und antisemitischer Äußerungen bereits mehrfach vorbestrafte Komiker Dieudonné.
Das Pariser Justizministerium legte in einer Mitteilung an alle Richter und Staatsanwälte die rechtlichen Grundlagen für ein entschiedenes Vorgehen gegen jene vor, die die Anschläge auf das Satiremagazin "Charlie Hebdo" und die Geiselnahme in einem jüdischen Supermarkt der Hauptstadt rechtfertigten oder glorifizierten. 17 Menschen wurden bei den Terrorakten in der vergangenen Woche getötet, die drei Angreifer von der Polizei erschossen.
Die bestehenden Antiterrorgesetze sollten auch bei rassistischen oder antisemitischen Sprüchen oder Taten angewandt werden, hieß es weiter. Regierungssprecher Stéphane Le Foll sagte, einige der Festgenommenen seien bereits verurteilt worden."
Quelle: http://www.welt.de/politik/ausland/article136380166/Hollande-entsendet-Flugzeugtraeger-in-den-Nahen-Osten.htmlWas von jetzt an alles unter "Hassreden, Antisemitismus und die Verherrlichung von Terrorismus" fällt, wird sich bald zeigen, bzw. lässt sich an dem Fall des französischen Komikers schon erahnen. Diejenigen, die glaubten, sie hätten mit "Je suis Charlie" für "Meinungsfreiheit", in dem Sinne, wie die meisten den Begriff - fälschlich - verstehen, demonstriert, werden sich dann sehr wahrscheinlich wundern.
Über die UN-Resolution, die hinter dem allen ste
Nämlich dieser:
Die UN-Resolution, die den kommenden Anti-Terror-Gesetzen vorausging und demnächst Gedanken bestraft
Siehe auch:
"Verarschte" Charlie Hebdo alle Religionen?
